Stradadi GmbH hat mit Vorliegen der neuen Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) für die Straßenbahnen nach Weiterstadt und in den Ostkreis ihre Hauptaufgabe erfüllt
Kündigungsfrist von zwei Jahren ist zu wahren
„Mit Verwunderung und Verärgerung nehmen wir die Aufregung der Grünen in der Wissenschaftsstadt Darmstadt und im Landkreis Darmstadt-Dieburg zur Kenntnis, dass der Landkreis Darmstadt-Dieburg fristgerecht seine Mitgliedschaft in der Stradadi GmbH zum 31. Dezember 2026 kündigt“, wundert sich der CDU-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Maximilian Schimmel. „Im nächsten Jahr sollen die neuen Nutzen-Kosten-Untersuchungen (NKU) für die Straßenbahnen nach Weiterstadt und in den Ostkreis vorliegen und dann hat die Stradadi GmbH ihren Gründungszweck erfüllt.“
Ob und wie es dann mit den möglichen Straßenbahnausbaumaßnahmen in den nächsten Jahren und Jahrzehnten weitergeht, müssen die Wissenschaftsstadt Darmstadt, der Landkreis Darmstadt-Dieburg und die betroffenen Städte und Gemeinden Weiterstadt, Roßdorf und eventuell Groß-Zimmern gemeinsam entscheiden. „Für uns als verantwortungsbewusste Koalition gilt es zunächst, das Einvernehmen mit den drei Landkreiskommunen zu erzielen, ob und wie es mit den Straßenbahnprojekten weitergeht. Hierfür bedarf es schlichtweg nicht mehr der Stradadi GmbH. Wir danken der HEAG mobilo GmbH und der Wissenschaftsstadt Darmstadt sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stradadi GmbH für die Zusammenarbeit“, ergänzt der SPD-Fraktionsvorsitzende Werner Schuchmann.
Im Nachhinein betrachtet hätte es die Gründung der Stradadi GmbH unter Federführung der Grünen in Stadt und Landkreis aber auch nicht benötigt. „Diese Aufgabe hätte auch weiterhin die DADINA als gemeinsame Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation erbringen können“, berichtet der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion Sebastian Bubenzer. „Nicht zuletzt ist die finanzielle Situation des Landkreises Darmstadt-Dieburg auch sehr angespannt und wir dürfen und können unsere 23 Städte und Gemeinden nicht noch weiter finanziell belasten. Daher erfolgt die Kündigung auch vorausschauend, um durch eine längere Mitgliedschaft nicht noch höhere Kosten zu produzieren.“
„Die Belehrungen seitens der Grünen zum stockenden Ausbau der Investitionen in den ÖNV verbitten wir uns. Ich darf nur an den seit Jahren angekündigten Ausbau der Busbeschleunigungsspur auf der B 26 zwischen Darmstädter Stadteingang und Ostbahnhof erinnern, den die Wissenschaftsstadt Darmstadt unter langjähriger grüner Regierung immer noch nicht umgesetzt hat“, erwidert der SPD-Fraktionsvorsitzende in der DADINA-Verbandsversammlung Markus Crößmann. „Besonders ärgert uns auch der Vorwurf, dass wir als Koalition übermäßig beim ÖPNV sparen. Die Verlustausgleiche der DADINA und von HEAG mobilo für den Landkreis Darmstadt-Dieburg sind aus dem Jahr 2020 von knapp 13 Millionen Euro auf aktuell fast 23 Millionen Euro und somit ungefähr zehn Millionen Euro mehr pro Jahr gestiegen.“
„Wir stehen für den bedarfsgerechten Ausbau aller Verkehrsträger und klammern uns nicht nur an Ideologien. Nicht zuletzt wegen dieser Haltung bilden unsere Parteien auch die neue Hessische Landesregierung“, so Schimmel und Schuchmann abschließend.